GPS-Überwachung von Fahrzeugen: Telematik-Lösungen im Flottenmanagement...
Schon mehrfach haben wir uns im Rahmen dieses Blogs mit dem Thema der Beschäftigtenüberwachung durch den Einsatz von GPS-Systemen befasst. Von den datenschutzrechtlichen Risiken, die der Einsatz einer...
View ArticleGelten Ausnahmen für die Videoüberwachung von Geldautomaten?
Banken beanspruchen für sich durchaus das Recht, etwas Besonderes zu sein. So wird sich immer wieder gerne auf das Bankgeheimnis berufen, obwohl ein solchen – zumindest hierzulande – nicht wirklich...
View ArticleDatenschutz für die elektronische Gehaltsabrechnung
Vor bereits mehr als 10 Jahren wurde das papierlose Büro als Modetrend ausgerufen. Die Druckerhersteller und Büroartikelverkäufer waren fast schon zu bedauern, denn Ausdrucke und Akten sollte es in der...
View ArticleSchwangerschaft: Offenbarungspflicht im Vorstellungsgespräch?
Im Zusammenhang mit Vorstellungsgesprächen taucht regelmäßig die Frage auf, ob eine Bewerberin dazu verpflichtet ist, über eine bestehende Schwangerschaft Auskunft zu geben. Meist wird pauschal...
View ArticleYahoo schafft Fernmeldegeheimnis ab
Es gibt Dinge, die muten aus amerikanischer Sicht eher merkwürdig an. Dazu dürfte unter anderem auch das Datenschutzrecht zählen. Während aus Amerikaner in der Regel den Staat als klassisches Feindbild...
View ArticleUnzulässige Dauerüberwachung mittels Videokamera = 7.000 Euro Schadensersatz
Die Bewertung, ob eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz zulässig ist, kann im Zweifelsfall schwierig sein. Eine unzulässige Dauerüberwachung von Mitarbeitern kann jedenfalls zu erheblichen...
View ArticleVoIP im Unternehmen – Darauf muss geachtet werden
Immer mehr Unternehmen stehen vor der Entscheidung, ihre Sprachtelefonie auf VoIP-Technik umzustellen. In diesem Beitrag erläutern wir, auf welche Punkte dabei insbesondere geachtet werden muss....
View ArticleFacebook: Kopplung von “Like” an Gewinn zulässig?
Derzeit widmen sich Unternehmen verstärkt Ihren Social Media Aktivitäten, unter anderem auf Facebook. Ein Trend dabei ist die Durchführung von Gewinnspielen auf der Plattform. Da wir aus...
View ArticleVG Karlsruhe: Sein oder Nichtsein – Der Arbeitgeber als TK-Anbieter?
Ist der Arbeitgeber als Anbieter von Telekommunikations- dienstleistungen (TK-Anbieter) zu sehen, wenn er seinen Arbeitnehmern die Privatnutzung von E-Mail oder Internet gewährt oder selbige...
View ArticleAutobahn-Sniper: Zweifelhafter Fahndungserfolg
Datenschützer kritisieren, dass bei der Fahndung nach dem Autobahn-Schützen Millionen unbeteiligter Verkehrsteilnehmer ins Visier gerieten. Krieg auf Autobahnen Der am Sonntag verhaftete mutmaßliche...
View ArticleProjekt BEA: Erneute Vorratsdatenspeicherung von Mitarbeiterdaten?
ELENA ist Tod, es lebe BEA. Das neue Projekt, maßgeblich von der Agentur für Arbeit betrieben, wird sukzessive zum 2014 eingeführt. Wir hatten an dieser Stelle über den “Tod der Datenkrake” berichtet....
View ArticleBußgeld für offenen E-Mail-Verteiler mit vielen Empfängern
Das Bayrische Landesamt für Datenschutz hat gegen eine Mitarbeiterin eines Unternehmens ein Bußgeld verhängt, weil diese mit einem offenen E-Mail-Verteiler E-Mail-Adressen einem großen Empfängerkreis...
View ArticleBrief oder Brieftaube? – Internet- und Postüberwachung stoppen!
Wie kann ich sicher kommunizieren, ohne dass weltweit Geheimdienste und andere Organisationen davon Kenntnis bekommen? In unseren Beiträgen haben wir bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die...
View ArticleWettbewerbsrechtlich abmahnbare Datenschutzverstöße? OLG Hamburg: Ja!
Bedenkt man, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden im Bereich Datenschutz schätzungsweise je Land ca. zwischen 25 bis 40 Mitarbeitern zur Verfügung haben und berücksichtigt man weiterhin, dass diese...
View ArticleInternationales Datenschutzabkommen: Ein Thema für das Sommerloch?
Am Sonntag forderte Bundeskanzlerin Merkel im ARD-Sommerinterview, ein „internationales Datenschutzabkommen“ abzuschließen. Wird sich der oder die nächste Bundeskanzler/in auch nach der Wahl dafür...
View ArticleJobCenter: Muss der Arbeitgeber Auskunft erteilen?
Frei nach dem Motto „Wer nicht wagt, der nicht gewinnt“ fragen JobCenter oder die Bundesagentur für Arbeit gerne mal bei Arbeitgebern an und wollen Informationen haben – und zwar sowohl über...
View ArticleZulässigkeit von Verkauf und Ankauf von Daten
Jeder hat es schon mal erlebt und jeder hat sich schon drüber geärgert: Man erhält Werbepost von einem Unternehmen, das man nicht kennt, mit dem man jemals etwas zu tun hatte, geschweige denn dem man...
View ArticleSEPA: Auswirkungen für Unternehmen und Bürger
Bis Ende Januar 2014 haben Unternehmen und Bürger noch Zeit, sich umzustellen, ab 01.02.2014 muss SEPA dann sitzen. Doch bislang herrscht Ruhe und nur die wenigsten Unternehmen haben die...
View ArticleKein Datenschutz bei Kfz-Kennzeichen?
Das Thema Datenschutz scheint eine rechtliche Spezialmaterie zu sein. Das zeigen nicht nur die jüngsten Ausführungen des amtierenden Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich zu fiktiven...
View ArticleDatenübermittlung in Drittstaaten: Was wird genehmigt? Was wird ausgesetzt?
Vor wenigen Tagen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärt, dass ab sofort keine Datenübermittlungen in die USA genehmigt...
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